Barack Obama Innenpolitik

Für die Innenpolitik versprach Barack Obama schon während des Wahlkampfes eine Steuersenkung für Bürger mit mittlerem oder schwachem Einkommen, die Kontrolle der Ausgaben des Staates und die Rückführung der staatlichen Schulden. Um dieses Versprechen umzusetzen, unterzeichnete Barack Obama am 17. Februar 2009 für die Innenpolitik Amerikas den „American Recovery and Reinvestment Act“. Der Vertrag enthält ein Konjunkturprogramm in höhe von 787 Milliarden US-Dollar und soll die Auswirkungen der Finanzkrise mindern, Arbeitsplätze erhalten und neue Arbeitsplätze schaffen. Im September 2010 startete Barack Obama für die Innenpolitik ein weiteres Konjunkturprogramm zum Aufbau der Infrastruktur.

Auch die Gesundheitsreform, die Barack Obama im Wahlkampf als Maßnahme zur Verbesserung der Innenpolitik Amerikas versprochen hatte, führte er im März 2010 ein. Jeder Bürger der USA soll bis 2013 krankenversichert sein.

Ein zweiter großer Punkt zur Verbesserung der Innenpolitik war während des Wahlkampfes von Barack Obama das Thema Umwelt und Energie. Innerhalb zehn Jahren wollte Barack Obama die USA von Ölimporten unabhängig machen und erneuerbare Energien und Energiesparmaßnahmen umsetzen. Im Konjunkturpaket vom Februar 2009 sind 60 Millionen US-Dollar für geplante Umweltprojekte, Forschungsarbeiten und die Verwendung sauberer Energien vorgesehen. Barack Obama erklärte sich bei der UN-Klimakonferenz am 18. Dezember 2009 in Kopenhagen bereit, die CO2-Emissionen der USA bis 2020 um bis zu 17 Prozent zu senken. Bis 2050 sollten es sogar mehr als 80 Prozent sein. Dementsprechend kündigte Barack Obama in seiner Rede zur Innenpolitik und zur Lage der Union im Januar 2010 den Ausbau von Solarenergie und Biotreibstoffen als neuen Energiesektor der Vereinigten Staaten von Amerika an.


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